Blog Nr. 11 vom 31.08.2021
Vorbemerkung
Die Grünen sind entstanden aus einem Teil der Friedensbewegung und der Anti-Kernkraft Bewegung. Zuerst waren sie eine lebendige Partei mit verschiedenen Meinungen und verschiedenen Strömungen, die sich letztendlich in zwei Hauptrichtungen geteilt hat, die sogenannten dogmatischen Grünen und die sogenannten Realos. Damit begann das eigentliche Drama der Grünen. Hinzu kommt eine sogenannte Quotenregelungen für die Frauen, nach der mindestens 50 % der Frauen in wichtige Positionen der Partei platziert werden sollen. Die Grünen haben unter Kanzler Schröder fast 7 Jahre lang die Bundesrepublik mitregiert. Hinzu kommt, dass sie über viele Jahre hinweg in NRW, dem größten Bundesland Deutschlands mitregiert haben und in verschiedenen Bundesländern an der Regierung beteiligt sind.
Es ist erstaunlich, dass vor ca. 8 Jahren mit Annalena Baerbock ein unbekanntes Gesicht die Macht an sich gerissen hat. Mit ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck wurde aus der ursprünglich pluralistischen Partei der Grünen eine einheitliche Sauce zum Zweck, an die Macht zu gelangen. Während 8 Jahre lang das unbekannte Gesicht Baerbock ihre Karriere durch Intrigen Schritt für Schritt plante, verloren die Grünen ihr regelrechtes Alleinstellungsmerkmal, nämlich die Diversität der Meinungen. Die Grünen sind unter Baerbock und Habeck eine ganz gewöhnliche Partei geworden, die letztendlich nur die Macht erlangen will um alten Machtstrukturen zu ihren Gunsten zu verändern.
Sie maßt sich an die Umweltpartei zu sein. Wenn man jedoch an der Verpackung kratzt, zeigt sich, dass sie absolut aber auch gar keine Konzeption für den Umbau der Gesellschaft hin zu einer besseren Umwelt hat. Mit Schlagwörtern versuchen sie, Jungwähler und sonstige neue Wähler an sich zu binden. Besonders fällt dabei eine Doppelmoral auf, indem sie sich erlauben, die Mitbewerber hart zu kritisieren und jede Kritik von anderen Parteien oder kritischen Wählern als Kampagne gegen die Person zu brandmarken.
Insbesondere die undurchsichtige Benennung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin lässt vermuten, dass sie und eine Clique von Feministinnen die Partei zu einer reinen Frauen Partei werden lassen. Wenn sie jedoch offen anstreben, eine reine Frauenpartei zu werden, hätten sie das klarer sagen müssen, damit jeder weder weiß woran er ist. Mit der verabschiedeten Frauenquote stellen sie das Prinzip der Leistungsfähigkeit und der Qualität erheblich infrage.
Insbesondere die Arroganz der liberale links und linksdenkenden geistigen Väter der heutigen Grünen wie die Schriftstellerin Caroline Imke, die Kritik an den Grünen und an der Linken vergleicht mit Antisemitismus und die jegliche Kritik an Eliten in die gleiche Schublade hineinlegt, zeigt abermals das mangelnde Verständnis für Demokratie und den Diskurs. Dies ist eine Haltung, die die Grünen heute prägt.
Es ist daher eine Herzensangelegenheit des Autors darzustellen, warum die Grünen zurzeit nicht wählbar sind.
Grund Nr. 1
Die Grünen orientieren sich an den Interessen von Minderheiten wie Lesben, Homosexuellen, Trans, Bi, Quer sowie Ausländern, vergessen jedoch die Anliegen des kleinen Manns und die Mehrheit der Wähler. Allein die Durchsetzung der Gendersprache gegen eine überwältigende Mehrheit der Wähler zeigt die Nichtbeachtung der Mehrheit und die Arroganz einer Partei, die glaubt, dass sie alles besser können und alles wissen.
Grund Nr. 2
Die Arroganz der Grünen und ebenso der liberalen Linken, die glauben, dass sie allein das Gute vertreten und anders Denkende schlecht und sogar gefährlich sind, wird auf Dauer zu einer Spaltung der Gesellschaft führen. Wenn Kritik an den Grünen und den Linken mit Antisemitismus gleichsetzt wird stellt sich die Frage, ob die Grünen die Lektion der Geschichte gelernt haben. Es ist erstaunlich, dass alle vorderen Plätze auf den Wahllisten plötzlich von Frauen besetzt sind und nicht von Männern. Mit einer Quotenregelung wird nicht die nötige Qualität für die Auswahl des Personals erreicht. Sie zeigt lediglich, dass unbedingt Frauen aus dogmatischen Gründen vorne stehen müssen, als ob die Frauen ex definitionem besser wären als die Männer. Dies stellt abermals eine Spaltung der Gesellschaft dar, in der das Böse und Schlechte nur den Männern zugeordnet werden soll.
Grund Nr. 3
Das Wahlprogramm der Grünen zeigt bei einer kritischen Überprüfung erhebliche Schwächen hinsichtlich ihrer sogenannten Kernkompetenz und zwar der Umwelt. Trinkwasserkrisen sind schon heute in Deutschland sichtbar – wenn man sie denn sehen will: Bauern aus dem Rhein-Main-Gebiet pumpen Bewässerungswasser aus dem Main, weil sie keine Wasserrechte zusätzlich erhalten; Dörfer im Harz müssen in heißen Sommern mit Wasserzisternen versorgt werden, weil das Grundwasser nicht ausreichend vorhanden ist; Bauern aus Rheinland-Pfalz müssen Wasser aus dem Rhein für die Bewässerung abpumpen; die Trockenheit und die dadurch vermehrten Brände der Wälder in Brandenburg stellen weitere Belege für den Mangel an Wasser dar. Hinzu kommt das Sterben der Wälder aus Mangel an Regen und Grundwasser.
Die Wasserproblematik und Wasserkrisen in Deutschland und weltweit haben bereits Mitte der siebziger Jahre begonnen und bis heute meiden es die Grünen, offen über diese Problematik und die damit verbundenen Gefahren zu reden.
Hinter dieser Gesamtproblematik steht auch das Problem der Bewirtschaftung und dem Wirtschaften traditioneller Art: zurzeit wird in Deutschland und zum großen Teil auch weltweit die sogenannte horizontale Bewirtschaftung betrieben: d. h. man entnimmt Ressourcen, man baut damit ein Produkt, man nutzt das Produkt und entsorgt es anschließend. Um die Ressourcen zu schonen sollte demgegenüber schon bei der Konzeption der Produkte das Prinzip der Kreislauf-Bewirtschaftung verfolgt werden, d. h. man entnimmt eine Ressource, die man so in Produkte einbaut, dass sie nach Beendigung der Nutzung wieder ganz zumindest zum Teil zur Umwelt zurückgeführt werden muss. Die dafür erforderliche Veränderung des Verhaltens und der Produktionsprozesse wird in Deutschland nach Ermittlung von Psychologen, Sozialpsychologen, Ökonomen 2-3 Generationen dauern. In den Programmen der Grünen findet sich diese Thematik nicht mal in Ansatz.
Die größten Umweltsünder für die Ökobilanz, nämlich der Massentourismus und insbesondere der Pauschal-Massentourismus, sowie Discounter wie Lidl und Aldi und Co., die durch Preisdrückerei viele Landwirte zu Monokulturen zwingen. Der Ressourcenverbrauch in diesen Bereichen steht in keinem Verhältnis zur Wirtschaftlichkeit. Es ist erstaunlich, dass die Grünen über diese größten Umweltsünder kein einziges Wort verlieren.
Insoweit entpuppt sich ihr Anspruch, eine Umweltpartei zu sein als nichts anderes als eine Mogelpackung.
Grund Nr. 4
Die Grünen haben sich in der Vergangenheit wegen mangelnder Transparenz stets über die Hinterzimmer Politik der Angela Merkel beschwert. Nun haben sie selbst plötzlich eine unerfahrene Frau zur Kanzlerkandidatin ernannt, ohne jegliche Transparenz über die Auswahlkriterien und den Wahlprozess. Zudem ist es erstaunlich, dass 98 % der Delegierten für Annalena Baerbock gestimmt haben sollen. Diese Zustimmung erinnert an Wahlen in Belarus oder in Russland bzw. in der DDR. Wo bleibt die innerparteiliche Demokratie?
Grund Nr. 5
Die grünen Programme propagieren die Elektrifizierung und Digitalisierung Deutschlands, sei es über Windenergie oder Sonnenenergie. Dabei wird vergessen, dass für die Elektrifizierung und Erneuerung Deutschlands der heutige Bedarf an Strom von ca. 600 Terawatt (1 Terawatt=1.000.000.000 KWatt) in den nächsten 30 Jahren sich mindestens verdreifacht. Und hier stellt sich die Frage, ob die Windenergie und die Sonnenenergie dies überhaupt ermöglichen können, was mehr als zweifelhaft ist. Insoweit wird Deutschland auf den Kauf von Atomstrom oder zur Inbetriebnahme von bereits abgeschalteten Atomkraftwerken angewiesen sein. Auch in diesem Bereich zeigt sich das mangelnde Wissen der Grünen.
Ein anderes Problem bei der Elektrifizierung kommt bei der grünen Partei überhaupt nicht vor: nämlich die Verfügbarkeit und die Kosten von Kupfer, das unerlässlich ist zur Herstellung von Stromleitungen. Der Bedarf an Kupfer steigt ja nicht nur in Deutschland so rasant, sondern in allen Ländern der Welt. Kupfer ist heute schon weltweit und wird für die nächsten Jahre noch mehr eine Mangelware sein, egal zu welchem Preis eingekauft wird. Dass zurzeit d. h. im August 2021 der Kupferpreis an der Börse Silber und Gold überholt hat, dürfte nicht wundern. Hinzu kommt, dass für den Abbau von Kupfer erhebliche Mengen von Trinkwasser benötigt werden und das Trinkwasser ist gerade in Chile als größter Kupferproduzent eine Mangelware. Insoweit ist eine Elektrifizierung Deutschlands nur mit erheblicher Verspätung überhaupt möglich und zu einem Preis, der jegliche Wirtschaftlichkeit übersteigt.
Grund Nr. 6
Das Elektroauto ist eine Sackgasse, denn allein der Bedarf an Stromleitungen und der Ausbau der vorhandenen Netze stellen ein NOGO dar. Wenn die geplante Anzahl von Elektroautos in Nutzung geht, besteht die sehr realistische Gefahr des Zusammenbruchs der gesamten Stromnetze in Deutschland. Hinzu kommt, dass die Lieferzeit von Ladesäulen – die ja nach Forderung der Grünen bald an jedem Wohnhaus bereitgestellt werden müssen – zurzeit mindestens 30-36 Monate beträgt. Dies ist eine weitere Hürde.
Ein weiterer Gesichtspunkt ist die Entsorgung von Batterien, die noch nicht geregelt ist und die zurzeit zulasten der Kraftfahrzeughalter geht. Es fragt sich daher warum sollen Bürger ein Elektroauto kaufen? Die Grünen haben vergessen zu erwähnen, dass die Produktion von Batterien als notwendiges Teil für die Produktion eines Elektroautos mit erheblichem Verbrauch an Trinkwasser verbunden ist. Es stellt sich die Frage, wo in Deutschland so viel Trinkwasser zur Verfügung steht, um überhaupt eine Produktion von so vielen Batterien zu ermöglichen. Und ob das aus ökologischer Sicht überhaupt noch vertretbar ist.
Grund Nr. 7
Die Grüne und Baerbock wollen langfristige Projekte mit jeweils 50 Milliarden Investitionen pro Jahr durchführen, wofür die Verschuldung ausgeweitet sowie Steuererhöhungen durchgesetzt werden sollen. Baerbock und die Grünen haben immer noch nicht verstanden, dass solche Ankündigungen das Verhalten von Investoren, von Wählern, von Bürgern und von Konsumenten beeinflussen (Grundlage der Verhaltensökonomie). D.h. mit Verboten und Vermögensteuern wollen sie ihr Programm durchsetzen ohne Berücksichtigung der Kosten für die Gesellschaft. Damit werden sie der nächsten Generation erhebliche zusätzliche Belastungen zumuten, die diese kaum bewältigen kann.
Es kommt hinzu, dass das Land sich gerade erst aus einer Wirtschaftskrise herausschleicht und jegliche zusätzlichen Belastungen verbunden sind mit Abwanderung bzw. Geschäftsaufgabe. Es war immer so dass die Grünen mit Ökonomie und Finanzen stets auf Kriegsfuß stehen und letztendlich kaum in der Lage sind, die kommenden Probleme zu lösen.
Die angekündigten 500 Milliarden Investitionen auf 10 Jahre bleiben unspezifisch, sie sind weder benannt noch strukturiert: Wie kam die Summe zustande? Nach welcher Methode wurde sie errechnet? Für welche Bereiche wurde eine Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt?
Und auch das Propagieren eines bedingungslosen Grundeinkommens ist aus Sicht aller Ökonomen zurzeit als irreale Darstellung anzusehen, die nicht lösbar ist. Der Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wird seit 30 Jahren in der Ökonomie besprochen und abgelehnt. Insoweit beschreiben die Grünen ein uraltes Konzept ohne eine reale Lösung mit anzubieten.
Grund Nr. 8
Hinsichtlich Europas und seiner Außenpolitik muss festgestellt werden, dass die Grünen in ihrem Wahlprogramm so dilettantisch beschreiben was sie alles machen wollen, dass man schlicht einfach nur noch lachen kann. Zu glauben, dass Annalena Baerbock sich gegenüber der KP Chinas durchsetzen könne, ist ein Witz. Das gleiche gilt für Russland, das gleiche gilt für alle autokratischen Systeme, die leider zurzeit auf dem Vormarsch sind. Hinzu kommt das Ignorieren der Tatsache, dass zurzeit wieder mal ein Kampf der Systeme entstanden ist: liberale Demokratien versus autokratische Systeme. Und dass zurzeit leider die Zunahme von autokratischen Systemen weltweit zu verzeichnen ist und die liberalen und linksliberalen Demokratien sich im Niedergang befinden. Umso wichtiger ist, dass für die Außenpolitik und Europapolitik ausgesprochen erfahrene Politiker an die Macht gelangen. Und nicht eine Berufsanfängerin, die im Übrigen 8 Jahre lang in Bundestag nichts gemacht hat und die dafür letztendlich vom Steuerzahler entlohnt wird mit ca. 1,2 Millionen € und zusätzlich dem Anspruch auf ca. 5000 € monatliche Rente ohne sichtbare Gegenleistung. Es stellt sich die Frage, ob die Grünen überhaupt fähig sind, Außenpolitik, Europapolitik, Afrikapolitik durchführen zu können, die an den Interessen Deutschlands ausgerichtet ist und dies stellt ihre Befähigung zur Teilnahme an der Regierung erhebliche infrage.
Grund Nr. 9
Hinsichtlich Bildung und Forschung ist dieses Wahlprogramm der Grünen mehr als dürftig. Sie vergessen mit ihrer Forderung nach mehr Kompetenzen für den Bund, dass Bildung Ländersache ist, in denen sie allerdings schon seit Jahren mitregieren und deren Bilanz in diesem Bereich als katastrophal anzusehen ist. Insoweit sind die Ankündigungen nichts anderes als der Versuch von Annalena Baerbock, den Wählern Sand in die Augen zu streuen. Tatsache ist, dass Bildung und Forschung keine Schwerpunkte der Grünen sind und für diese lediglich ein Randthema darstellen – obwohl gerade Bildung und Forschung eine Überlebensfrage für die Zukunft Deutschland sind. Es ist daher von Nöten, dass ausgesprochen erfahrene politische Parteien diese Bereiche vertreten sollen, seien es im konservativen Lager, bei den Sozialdemokraten oder bei den Freidemokraten. Die Grünen sind nicht befähigt für diese Bereiche Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Grund Nr. 10
Der Grund Nummer 10 ist der wichtigste Grund, warum die Grünen nicht gewählt werden sollen. Denn es betrifft die Person der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Wahlen werden bestimmt durch die Persönlichkeit der Kandidaten und das Wahlprogramm. Das Wahlprogramm der Grünen ist – zumindest in dem was sie nicht wollen – im großen Ganzen der Bevölkerung bekannt. Die Person Baerbock jedoch ist dem Wähler nicht bekannt. Sie wurde durch interessierte Medien des linken Spektrums zu einem Hype stilisiert und dabei wurden die Grundsätze des Journalismus missachtet.
Annalena Baerbock hat die Fundamente eines Politikers/ einer Politikerin mit Füßen getreten: denn Glaubwürdigkeit ist dessen oder deren einzige Münze, um für zukünftige Programme zu werben.
Zuerst: Annalena Baerbock hat keinerlei politische Erfahrung, obwohl sie seit 8 Jahren Bundestagsabgeordnete ist. Allein dies stellt eine Frage über ihre Fähigkeiten. Sie hat bewusst ihren Lebenslauf nicht nur verschönert, aber auch verbessert und mit Fähigkeiten, Tätigkeiten und Ausbildung, die sie nicht hat, „verschönert“. Sie hat dies als angebliche Versehen proklamiert. Aber so einfach ist das nicht, denn dies stellt den Vorwurf des Betrugs dar. Jeder Mitarbeiter, der seinen Lebenslauf verfälscht, wird in der Wirtschaft automatisch entlassen, ohne Möglichkeit sich zu rechtfertigen oder zu korrigieren. Insoweit ist Baerbock in den Augen viele Leute nicht anders als eine Hochstaplerin.
Es kommt hinzu, dass sie trotz einer monatlichen Diät des Bundestages von ca. 11.000 € sich selbst als Grünen- Chefin ein Weihnachtsgeld in der Höhe von 35.000 € genehmigt hat. Hinzu kommt, dass sie mit der versäumten Meldung ihrer Nebeneinkünfte auch gegen die Grundsätze des Bundestages verstoßen hat. Auch dies wurde ihrerseits als Versehen dargestellt. Und zuletzt kommt hinzu, dass in ihrem Buch mehrere Plagiate Stück für Stück entdeckt worden sind und dass sie zur Verteidigung alle Schriftsteller als Plagiatoren tituliert hat. Zudem hat die grüne Partei dies alles als böse Kampagne gegen die so geliebte Annalena Baerbock gebrandmarkt.
In diesem Zusammenhang passt wiederum die Schriftstellerin Caroline Emcke, die jegliche Kritik an den sogenannten Eliten mit dem Antisemitismus verglichen hat, was eine Ungeheuerlichkeit ist.
Es kommt hinzu, dass Baerbock fast jeden zweiten Tag überrascht mit einem Nachweis ihrer Unkenntnis. Nicht einmal ihren Wahlkreis kennt sie. Festzuhalten ist, dass Baerbock keinerlei Berufs- und Regierungserfahrung hat, dass sie gelogen und betrogen hat, und dass ihr Netzwerk an Feministinnen versucht, ihr stets die Türen zu Plattformen zu öffnen, die sie eigentlich nicht hätte.
Fakt ist, dass diese Frau nichts anderes ist eine selbstverliebte Person, die sich Aufgaben zutraut, für die sie nicht befähigt ist.
Mit anderen Worten: die falsche Frau an der falschen Stelle zur falschen Zeit.