Das Versagen der Angela Merkel in der Corona Krise

Blog Nr. 3/21 vom 1.02.2021

Angela Merkel ist seit 2005 Bundeskanzlerin. Tatsache ist, dass sie mit der Verabreichung von Valium Pillen an das Volk und unter Missbrauch der Medien, vor allem der öffentlichen Medien, erreicht hat, dass man an ihren Kompetenzen keine Zweifel mehr erhebt.

Hier einige Fakten zur Bilanz ihrer 16 Jahre Regierungsverantwortung:

Fakt ist, dass das Land kaputtgespart worden ist, basierend auf einer Ideologie, die für die Spaltung und Verarmung der Völker verantwortlich ist, nämlich der neoliberalen Politik, die von einem großen Teil ihrer Partei getragen wird. Und dies vor dem Hintergrund eines weltweiten Wettlaufs um die niedrigsten Steuern. Fakt ist jedoch auch, dass die Reichen dieser Welt die gesamten Infrastrukturen der Staaten in vollem Umfang beanspruchen. Dies kostet nun mal Geld und die einzigen Einnahmen der Staaten sind Steuern und Gebühren.

Fakt ist, dass in Deutschland sowohl Schulen, Altersheime, die Polizei, Krankenhäuser sowie Städte und Gemeinden in den letzten 16 Jahren kaputtgespart worden sind, sodass sie auf Krisen nicht vorbereitet sind.  Im Bereich der Forschung trifft uns dies in der heutigen Situation besonders. Die von Angela Merkel behauptete Zunahme der Forschungsausgaben trifft schlicht einfach nicht zu und ist ein Märchen. Die Forschungsaufgaben insbesondere für Medizin und sonstige Grundlagenforschung nahmen zwar auf 3,1 % des Bruttoinlandsproduktes zu, aber dabei verschweigt Angela Merkel die überproportionale Zunahme der Verwaltungskosten, die in der Forschung aufgrund zunehmender Gesetze und Vorschriften notwendig sind, um Forschungsgelder zu erhalten.

Fakt ist, dass Angela Merkel sich vor allem einen Namen im Ausland schaffen will und dabei die Entwicklung in der Bundesrepublik vernachlässigt.

Fakt ist, dass in Deutschland nur politische Parteien gewählt werden, sei es im Bund oder in den Ländern. Für die Bevölkerung ist es egal, ob die Parteien im Bund oder Land oder in der Kommune regieren, denn sie können nur eine Partei wählen, und das ist die CDU/CSU, oder die SPD, oder die FDP, oder die Grünen, oder die Linken oder die AFD. Es sind immer die gleichen Parteien, die die Entscheidungen herbeiführen, egal auf welcher Ebene. Die Streitereien und Schuldzuweisungen zwischen Bund und Ländern innerhalb der Parteien sind für den Wähler nicht verständlich. Es ist daher lediglich Volksverdummung, wenn man sagt, dass Bildung, Polizei, Forschung, Gesundheitswesen in den Händen der Länder liegt. Weitere Verdummungsversuche werden durch die Parteien fortwährend unternommen, wenn sie den Eindruck erwecken wollen, dass sie die Probleme zukünftig lösen werden. Sie selbst haben doch die Probleme mitverursacht. In 70 Jahren Bundesrepublik waren drei Parteien immer an der Macht und haben in der Regierung mitgewirkt: CDU/CSU mit 50 Jahren, FDP 30 Jahre, SPD 20 Jahre und auch die Grünen mit 8 Jahren.  Es ist daher von Nöten, dass der Wähler die Parteien abstraft.

Fakt ist, dass das Corona Virus bereits im Januar 2020 bekannt geworden ist und dass Angela Merkel sich erst Mitte März bequemte, sich direkt an die Bevölkerung zu wenden. Fakt ist auch, dass sie weder ein Konzept hatte noch in der Lage war, das Volk mitzunehmen. Mitverschulden an diesem Verhalten von Angela Merkel tragen die Wähler, die immer noch an das Märchen der Alternativlosigkeit glauben und es zugelassen haben, dass sie viermal zur Kanzlerin gewählt wurde.

Fakt ist aber auch, dass Angela Merkel während der 16 Jahre nicht in der Lage war vorausschauend zu denken, geschweige denn zu handeln, und eine grundlegende Erneuerung der Verfassung in Angriff zu nehmen, die eine effektive Politik in Krisenzeiten ermöglichen würde. Sie hat während der gesamten Zeit den Zustand verwaltet, den Gerhard Schröder ihr hinterlassen hat. In der Pandemie kommen nun alle Versäumnisse der letzten 16 Jahre an die Oberfläche.

Fakt ist, dass Angela Merkel verhindert hat, dass frühzeitig Impfstoffe für Deutschland bestellt werden konnten. Hier ist festzuhalten, dass Angela Merkel und vor allem ihre Busenfreundin Ursula von der Leyen nicht fähig waren, Verträge und Bestellungen durchzusetzen, die die Interessen der Bevölkerung im Wettlauf der Länder zu verteidigen.

Fakt ist, dass Angela Merkel bereits im Oktober 2020 über die dramatischen Entwicklungen der Pandemie informiert war und außer dem Versuch der Moderation von Einzelmaßnahmen des Bundes und der Länder nichts weiter unternommen hat. Hier hätte der Rückgriff auf die Notstandsgesetze von 1968 die Durchsetzung harter Maßnahmen ermöglichen können. Sie hat damit den Tod von mindestens 30.000 Bürgern billigend in Kauf genommen.

Fakt ist, dass Angela Merkel und Jens Spahn bereits im Dezember 2020 bei der Antragstellung von AstraZeneca wussten, dass der Anteil der Menschen älter als 65 Jahre an den Probanden der vorangegangenen Studien zu gering war. Dass aus diesem Grunde der Impfstoff lediglich für die Bevölkerung zwischen 18 und 64 Jahren uneingeschränkt zugelassen wird und für die Bevölkerung über 65 Jahren seitens der STIKO noch unter Vorbehalt steht. Das führt zu enormer Verunsicherung der Bevölkerung, die man mit einer professionellen Kommunikation hätte verhindern können.

Fakt ist aber auch, dass Angela Merkel während der gesamten Zeit nicht in der Lage war, die Ängste und die Befürchtungen der Bevölkerung durch wöchentliche Ansprachen zumindest psychologisch zu mildern, geschweige denn Mut und Zuversicht zu vermitteln.

Fakt ist auch, dass die zugesagten wirtschaftlichen Hilfen bis heute nicht in ausreichendem Maß bei den Betroffenen angekommen sind. Dies ist das Werk des unfähigsten Wirtschaftsministers, den Deutschland je gekannt hat, einer der Lieblinge von Angela Merkel, der er seine Stellung zu verdanken hat. Die juristischen und bürokratischen Verfahren können nicht ohne Vorgabe des Ministers gestaltet werden. Der ständige Hinweis auf die EU-Vorgaben dient lediglich als Feigenblatt. Fakt ist, dass kleine Frisöre, Gastwirte, Kneipenbesitzer, Musikveranstalter, Theater, Opern, Galerien und mindestens 2 bis 3 Millionen Kleinunternehmen keinerlei Hilfe erhalten haben, trotz großspuriger Ankündigungen des Herrn Altmaier.

Fakt ist aber auch, das Angela Merkel eine Meisterin der Hinterzimmer Politik ist und es wie der Teufel das Weihwasser scheut, sich dem öffentlichen Diskurs im Parlament zu stellen. Dies hat die Aushebelung von demokratischen Prozessen zur Konsequenz und auf Dauer eine Zerstörung der Demokratie. Kein anderer Kanzler hat bis heute so viel Hinterzimmer Politik vorbei an den demokratischen Diskursen getrieben wie Angela Merkel. Mit ihrer Philosophie der angeblichen Alternativlosigkeit stellt sie in den Augen von vielen Beobachtern nichts anderes als das Prinzip der Demokratie infrage.

Fakt ist, dass Merkel und ihr System sich einseitig mit Virologen einer einzigen Ausrichtung umgeben, deren Rat sie befolgen. Der Virologe Streeck hat sich nun öffentlich über die Einseitigkeit beschwert, mit der man sich gegen die Betrachtung alternativer Möglichkeiten in der Pandemiebekämpfung verschließt.

Fakt ist, dass unsere Kinder in erheblichem Maß psychologischem Stress ausgesetzt werden, der mit Sicherheit zu Verhaltensstörungen führt, wie es bereits von Psychologen und Pädagogen festgestellt wird. Die daraus drohenden Konsequenzen für die Kinder und die gesamte Gesellschaft sind zurzeit noch nicht abschätzbar.

Fakt ist, dass die Bildung unserer Kinder erheblich gelitten hat. Dies wird erhebliche Beeinträchtigungen ihrer Zukunft zur Folge haben.

Fakt ist, dass die Beschaffung von Impfstoffen als ein Witz anmutet, wenn es nicht so ernst wäre. Selbst ein Entwicklungsland wie Sri-Lanka hat das besser geregelt. Betrachtet man die Beschaffungsmaßnahmen, die unter der EU-Ratspräsidentschaft von Angela Merkel erfolgt sind, so muss man sich fragen, ob man die gesamte Beschaffung nicht besser an einen außenstehenden Laien übergeben hätte, der wahrscheinlich weniger Fehler gemacht hätte.

Fakt ist, dass sich Angela Merkel erst am 30.1.2021 bequemt hat, das gesamte Impfthema zur Chefsache zu machen. Es stellt sich die Frage, was sie seit dem Januar 2020 in dieser überlebenswichtigen Aufgabe gemacht hat.

Fakt ist, dass an jedem Tag, um den sich die Impfung verzögert, mindestens 300 bis 400 Tote zu beklagen sind. D.h. in einem Monat 12.000 Tote oder die Einwohner einer kleinen Stadt.

Insoweit ist Angela Merkel in der Coronakrise die falsche Frau, an der falschen Stelle, zur falschen Zeit.