Blog Nr. 4 vom 10.02.2021

Die Zahl der Corona Infizierten nahm seit Januar 2021 ständig ab, und damit wurde das Ziel des aktuellen Shutdowns teilweise erreicht. Heute, am 10. Februar 2021, strebt Angela Merkel in ihrem Hinterzimmer gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Deutschlands abermals eine Verlängerung des Shutdowns an, mit der Begründung, dass das Corona Virus mutiert habe. Dass Viren mutieren ist ein bekanntes Phänomen und kann nicht verhindert werden. Dass sie an Virulenz zunehmen oder abnehmen ist auch bekannt. Nach dem Willen der sogenannten alternativlosen Kanzlerin müssen jedoch das öffentliche Leben, das berufliche Leben und die Bildung weiter auf ein Minimum reduziert bleiben. Dabei ist zu beachten, dass die Kanzlerin so wie in den letzten Monaten Grundrechte weiter einschränken will und dies nicht im Parlament zur Abstimmung stellt – wo diese Entscheidung hingehört – sondern diese Entscheidungen in den Hinterzimmern herbeiführt. Es stellt sich die Frage, ob dies mit unserem Grundgesetz vereinbar ist.

Denn wenn sie auf eine Vermutung oder eine Erwartung hin einen derart schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der Menschen vornehmen will, so muss dies im Bundestag debattiert und gegebenenfalls vom Bundesverfassungsgericht geklärt werden.

Die Schäden, den die Wirtschaft, der lokale Handel, die Kleinunternehmen, die Selbstständigen, die Kultur, die Restaurants und Gaststätten und die Kommunen dadurch erleiden, sind mit der sogenannten alternativlosen Lösung nicht mehr zu begründen. Hier werden kollaterale Schäden in Kauf genommen, die durch Angst um die berufliche Zukunft und berufliche Existenz und die Einsamkeit entstehen und durch die Ungewissheit, wann tatsächlich das versprochene Licht am Ende des Tunnels sichtbar sein wird. Wir stellen schon jetzt fest, dass sich die zusätzlich zur eigentlichen Corona Erkrankung verursachten Krankheiten seelischer und körperlicher Art in einem Ausmaß ausweiten, das nicht mehr haltbar ist.

Der Schaden, den die Kinder durch geschlossene Schulen und Kitas erleiden, ist nicht zu ermessen. Nicht nur, dass die Bildung der Kinder erheblichen Schaden nimmt. Bei sehr vielen Kindern sind schon heute Verhaltensstörungen sichtbar. Kinder sind die Zukunft unseres Landes, und umso unverständlicher ist das Kaspertheater der Kultusminister. Wenn diese Fehlbesetzungen nicht in der Lage sind, den Betrieb der Regelschule zu garantieren – wozu brauchen wir noch Bildungs- und Kultusminister? Es stellt sich die Frage, ob man diesen Kernbereich der Gesellschaft nicht von den Ländern abkoppeln muss, denn es ist nicht zu verantworten, ihn in den Händen von Dilettanten zu belassen.

Hinzu kommt ein unverständliches Verhalten von Lehrern. Dass Lehrer einen äußerst schlechten Ruf in der Gesellschaft genießen, dürfte nicht neu sein. Aber wenn sie zu einem großen Teil in dieser fundamentalen Krise auf Karnevalsurlaub bestehen, während die geschlossenen Schulen Schäden an den Kindern anrichten – dieser Egoismus ist mit menschlichem Ermessen nicht mehr zu verstehen.

Es kann nicht angehen, dass jede neue Mutation – im Übrigen sind am 10. Februar 2021 bereits über 2000 Mutationen bekannt – dazu führt, dass ein selbsternanntes Krisenkabinett wieder für einen Shut Down entscheidet, der die gesamte Gesellschaft paralysiert. Bis heute war diese sogenannte alternativlose Kanzlerin nicht in der Lage, ein Konzept vorzustellen, wie wir aus der Krise herauskommen sollen. Es kann nicht angehen, dass unser gesamtes Leben, unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder abhängig sind von den Mutationen eines Virus. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben, denn es wird auch in ein paar Jahren noch da sein und es wird weiter mutieren.

Viel wichtiger ist es dafür Sorge zu tragen, dass Impfstoffe in Deutschland entwickelt und produziert werden und dass dafür benötigte Stoffe wie die Lipide nicht weiter im Ausland produziert werden, nachdem deutsche Lizenzen und Firmen in den letzten Jahren verkauft worden sind. Deutschland war einmal Weltmeister in der Produktion von Lipiden und es ist durch Angela Merkels Liberalisierung der Finanzmärkte möglich geworden, dass Finanzhaie einen großen Teil unserer Pharmaproduktion gekauft und ins Ausland transferiert haben. Wir müssen wieder lernen, die strategischen Produkte und die volle Produktionskette in Deutschland oder in Europa produzieren zu lassen. Wir dürfen weder von China, Indien oder den USA abhängig sein.

Der jetzige Zustand hat einen Namen und eine Schuldige. Diese Schuldige ist Angela Merkel zusammen mit der CDU/CSU und der SPD, die zusammen letztendlich erforderliche demokratische Änderungen seit Jahren verhindert haben. Es liegt an uns, am Wahltag – sei es bei den Landtagswahlen, den Kommunalwahlen oder der Bundestagswahl – die Parteien, die dafür verantwortlich sind, zu sanktionieren. Es darf nicht vergessen werden, dass wir nicht die Personen wählen, sondern Parteien und es kann nicht angehen, dass in 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland 50 Jahre lang die CDU/CSU an der Macht war.

Der heutige Zustand Deutschlands wurde schon seit Jahren von kritischen Geistern analysiert und vorhergesagt.

Aber keiner wollte das hören.